Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
I. Geltungsbereich
Allen Lieferungen und Leistungen aus gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen liegen ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen sowie etwaige gesonderte vertragliche Vereinbarungen zugrunde. Abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers werden auch durch Auftragsannahme nicht Vertragsinhalt. Ihrer Einbeziehung wird ausdrücklich widersprochen.
II. Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit DIAMONDAS Bvba. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Ein Kaufangebot kann sowohl telefonisch, als auch schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder über das im Onlineshop des Verkäufers integrierte Bestellsystem abgegeben werden. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von fünf Tagen annehmen. Für den Fall, dass der Käufer eine individuelle Beratung wünscht, kann er mittels eines Kontaktformulars, welches im Online-Shop zum Herunterladen zur Verfügung steht, unter Angabe des Budgets um persönliche Kontaktaufnahme bitten. In diesem Fall stellt der Verkäufer dem Käufer unverbindlich ein Produkt entsprechend den Budgetvorgaben des Käufers vor. Mit der Bestellung unterbreitet der Käufer hinsichtlich des bestimmten Produkts sein Kaufangebot, welches der Verkäufer durch Auftragsbestätigung in schriftlicher Form oder per E-Mail annimmt.
III. Preise und Versandkosten
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer, soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen werden. Alle Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer, die, soweit sie anfällt, gesondert ausgewiesen wird. Die Lieferung erfolgt zu den im jeweiligen Einzelfall ausgewiesenen Versand- und Versicherungskosten, die zusätzlich zu dem für die Kaufsache angegebenen Preis berechnet werden. Die Höhe der anfallenden Versand- und Versicherungskosten wird dem Kunden vor Abgabe der verbindlichen Bestellung mitgeteilt oder angezeigt.
IV. Zahlung und Lieferung
Der Käufer bezahlt die Ware im Voraus durch Überweisung des Rechnungsbetrages. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zuzulassen oder auszuschließen. Die versicherte Lieferung der Ware erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang des Rechnungsbetrages auf dem angegebenen Konto des Verkäufers. Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Lieferfrist angegeben ist bzw. soweit der Verkäufer in seiner Auftragsbestätigung keine abweichende Lieferfrist bestimmt hat, erfolgt die Lieferung innerhalb von zwölf Werktagen nach Zahlungseingang, vorbehaltlich ordnungsgemäßer und rechtzeitiger Selbstbelieferung des Verkäufers. Sobald der Verkäufer feststellt, dass er innerhalb dieser Frist nicht zur Lieferung in der Lage ist, teilt er dies dem Käufer mit. Ereignisse höherer Gewalt, Streik, Aussperrungen, Betriebs-, Vertriebs- oder Versorgungsstörungen beim Verkäufer oder Lieferanten des Verkäufers berechtigen den Verkäufer, die Leistung oder die Lieferung um einen angemessenen Zeitraum hinauszuschieben oder wegen der noch nicht erfüllten Vertragspflichten ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Erfolgt die Versendung an die Adresse des Kunden, so bestimmt der Kunde mit Abgabe der Bestellung, ob die Auslieferung durch den Werttransporteur an ihn persönlich oder an eine von ihm mit schriftlicher Vollmacht unter Beifügung einer beglaubigten Ablichtung des Personalausweises bevollmächtigte Person erfolgen soll. Der Empfangsberechtigte hat sich innerhalb des von dem Werttransporteur angegebenen Zeitfensters zur Entgegennahme der Sendung an der angegebenen Adresse bereitzuhalten. Kosten vergeblicher Zustellungsbemühungen gehen zu Lasten des Kunden. Mit Übergabe des versiegelten Behältnisses durch den Werttransporteur ist der Vertrag erfüllt. Das Eigentum geht über. Soll die Übersendung in ein Zolllager erfolgen, so richtet sich die weitere Abwicklung nach dem gesondert zwischen dem Käufer und dem Einlagerungsunternehmen abzuschließenden Lagervertrag. Der Lagervertrag wird dem Kunden von der Einlagerungsgesellschaft unterschrieben mit der Rechnung übersandt. Er ist vom Kunden unverzüglich unterschrieben zurückzuschicken. Bei Übernahme der gemäß Lieferschein bezeichneten Werte wird eine Übernahmebescheinigung erstellt, die von der Einlagerungsgesellschaft zu unterschreiben ist. Mit Übernahme des Vertragsgegenstandes zur Lagerung geht das Eigentum an dem Kaufgegenstand gemäß Weisung des Verkäufers an den Käufer über und der Vertrag ist erfüllt. Entsprechend wird die körperliche Übergabe und Abnahme ersetzt durch Einlagerung des Vertragsgegenstandes gemäß dem Lagervertrag. Wir liefern nicht an Packstationen. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware das Eigentum des Verkäufers. Nach Zahlungseingang auf dem Konto des Verkäufers erhält der Käufer nach der Beschaffung vorab per E-Mail eine Kopie des Zertifikates zum Liefergegenstand.
V. Rücktrittsvorbehalt
Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich im Zeitpunkt des beabsichtigten Deckungskaufs der Einkaufspreis nach Vertragsschluss aufgrund Währungsschwankungen und Preisänderungen auf den Spotmärkten so zu Lasten des Verkäufers ändert, dass ein Festhalten an dem vertraglich festgelegten Preis nicht mehr zumutbar ist. Dies ist der Fall, wenn sich der Wechselkurs des Euro gegenüber dem US-Dollar für den Verkäufer um mehr als 4 Prozentpunkte verschlechtert hat oder der Rapaport Diamond Index um mehr als 4 Prozentpunkte im Vergleich zum Vertragsschluss gestiegen ist.
VI. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Verzug
Die Aufrechnung mit bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen einer bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderung durch den Käufer sind ausgeschlossen. Unbeschadet sonstiger Ansprüche sind bei Zahlungsverzug des Käufers die rückständigen Beträge mit den gesetzlich geschuldeten Verzugszinsen zu verzinsen.
VII. Rügepflicht
Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er bei der Annahme der Ware von dem Frachtführer die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen und den Verkäufer zu informieren. Zudem ist die Ware bei Erhalt umgehend auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel zu überprüfen. Beanstandungen sind dem Verkäufer schnellstmöglich mitzuteilen. Für den Fall, dass der Käufer kein Verbraucher ist, ist dieser verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Werktagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.
VIII. Gewährleistung
Ein Mangel liegt vor, wenn die gelieferte Ware nicht die Kriterien aus der Bestellung erfüllt. Ein Mangel liegt nicht vor, wenn der Verkäufer zum vereinbarten Kaufpreis eine bessere Qualität oder ein höheres Diamantgewicht liefert. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. Liegt ein Mangel vor, so kann der Käufer Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten oder nach den nachfolgenden Bestimmungen Schadensersatz verlangen. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder arglistige Täuschung entstehende Schäden haftet der Verkäufer lediglich, soweit dies auf einer von dem Verkäufer vorsätzlich oder grob fahrlässig begangenen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruht. Sind von der Verletzung vertragswesentliche Pflichten betroffen, haftet der Verkäufer auch für einfache Fahrlässigkeit. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Die Gewährleistungsfrist richtet sich bei den Verbrauchern nach den gesetzlichen Vorschriften, gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Ablieferung der Ware.
IX. Eigentums- und Urheberrechte
An Angeboten, Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich der Verkäufer Eigentums- und Urheberrechte vor. Die vorgenannten Dokumente dürfen Dritten ohne schriftliche Zustimmung des Verkäufers nicht zugänglich gemacht werden. Dies gilt besonders für sämtliches Bildmaterial aus dem Internetauftritt des Verkäufers.
X. Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)
A. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Gemäß § 312 g Abs. 2 Ziff. 8 BGB besteht allgemein auch für Verbraucher in diesem Falle kein Widerrufsrecht, wenn der Vertrag die Lieferung von Waren zum Gegenstand hat, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können. Dies trifft auf Diamanten zu, da die Quotierungen auf den internationalen Diamantmärkten auf der Basis des US-Dollar erfolgen und die aktuellen Europreise direkt von den entsprechenden Währungsparitäten am Devisenmarkt abhängen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
DIAMONDAS Bvba
Hoveniersstraat 53
B-2018, Antwerpen
Belgien
info@diamondas.com
Belgien
Telefon: +32 3 808 3937
Telefax: +32 3 808 3938
Deutschland
Telefon: 0211 2370 4922
Telefax: 0211 2370 4923
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Ende der Widerrufsbelehrung.
XI. Identifikation des Käufers
Der Verkäufer wird den Käufer identifizieren, soweit dies gesetzlich erforderlich sein sollte. Dies ist dann nicht der Fall, wenn die Bezahlung von einem Bankkonto innerhalb der Europäischen Union erfolgt oder - im Falle einer Barzahlung bei Selbstabholung - der Verkaufspreis von 9.999.- Euro nicht übersteigt. Liegen diese Ausnahmevoraussetzungen nicht vor, gilt das Postident-Verfahren der Deutschen Post oder ein gleich wirksames Mittel zur Identifikation als vereinbart.
XII. Wiederverkauf
Wünscht der Käufer zu einem späteren Zeitpunkt den Weiterverkauf von Diamanten, welche er von dem Verkäufer erworben hat, so bietet der Verkäufer dem Käufer seine Unterstützung an. Der Verkäufer wird den Stein auf Wunsch des Kunden und für Rechnung des Kunden zu bestmöglichen Bedingungen gegen Zahlung einer jeweils zu vereinbarenden Provision verkaufen. Der Stein wird zu diesem Zwecke der Gesellschaft zur Prüfung auf Übereinstimmung mit den angegebenen Kriterien gemäß Zertifikat und Echtheit an einem festzulegenden Standort des Verkäufers übergeben. Der Verkauf erfolgt Zug um Zug gegen Zahlung. Der Kaufpreis wird nach Abzug der Provision dem Verkäufer übermittelt. Eine Gewähr für die Erzielung eines bestimmten Preises wird nicht übernommen.
XIII. Vertragstextspeicherung
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.
XIV. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, bei Verbrauchern jedoch nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht unterlaufen wird. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Stand: 26.06.2017
DIAMONDAS Bvba
Hoveniersstraat 53,
B-2018, Antwerp
Belgien
Telefon: +32 3 808 3937
Telefax: +32 3 808 3938
Deutschland
Telefon: 0211 2370 4922
Telefax: 0211 2370 4923